http://blog.rae-krafft.de Ihr Recht in erfahrenen Händen Fri, 27 Jan 2012 14:51:14 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Das Landgericht (LG) Stuttgart hat mit Urteil vom 28.06.2011 (Az.: 17 O 39/11) die Klage mehrerer Rechteinhaber an verschiedenen Musikstücken wegen unerlaubten Anbietens (Filesharing) der Dateien im Internet abgewiesen. Die Rechteinhaber hatten den Anschlussinhaber, über dessen Internetanschluss die streitgegenständlichen Dateien angeboten worden sein sollen, auf Schadenersatz und Erstattung der Anwaltskosten für ... http://blog.rae-krafft.de/2012/01/27/abmahnanwalte-kassieren-schlappe-vor-dem-lg-stuttgart-und-nehmen-berufung-am-olg-stuttgart-zuruck/ Wer kennt das nicht: man beantragt zur Finanzierung seiner kleineren oder größeren Wünsche einen entsprechenden Kredit bei einer Bank. Die Bank bzw. der Finanzierer bieten zusätzlich eine sog. Ratenschutzversicherung zur Absicherung der Ratenzahlungen an. Diese Versicherung soll einspringen, falls dem Kreditnehmer etwas zustößt und er die monatlichen Kreditraten nicht mehr ... http://blog.rae-krafft.de/2012/01/27/ratenschutzversicherung-bei-kreditvertragen/ Die Berichterstattung über den havarierten Luxusdampfer Costa Concordia nimmt kein Ende und nach wie vor ist die genaue Zahl der Vermissten nicht ganz geklärt. In den kommenden Wochen und Monaten ist zu erwarten, dass erhebliche Schadenersatzforderungen der überlebenden Passagiere gegen den Reiseveranstalter und möglicherweise die Reederei geltend gemacht werden. Wie sich die ... http://blog.rae-krafft.de/2012/01/20/costa-concordia-was-sagt-ihre-reiseversicherung-dazu/ Durch Zufall ist uns ein Abwehrschreiben einer Institution, die sich auf die Rechte der Verbraucher spezialisiert hat, in die Hände gekommen, das diese als Reaktion auf eine urheberrechtliche Abmahnung zur Verteidigung des Abgemahnten verfasst hat. Beim Durchlesen des Schreibens mussten wir feststellen, dass die "Verteidigung" mehr als mangelhaft war, im Gegenteil ... http://blog.rae-krafft.de/2012/01/20/vorsicht-vor-falscher-verteidigung-bei-filesharing-vorwurf/ Abmahnungen wegen Filesharing machen unaufhaltsam die Runde durch die ganze Republik. Regelmäßig wird der Anschlussinhaber des Internetanschlusses ermittelt und wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Schadenersatz und Kostenerstattung in erheblicher Höhe zu leisten.In ihren Schreiben vermitteln die Abmahnanwälte ganz selbstverständlich, dass der Anschlussinhaber auch automatisch als Täter der Urheberrechtsverletzung gelten ... http://blog.rae-krafft.de/2011/04/08/der-anschlussinhaber-tater-oder-storer/ Die Diskussion über die zu erstattenden Kosten im Falle einer Abmahnung wegen illegalen Datentauschs erscheint endlos und völlig uneinheitlich - ist sie auch. Während einige Gerichte erfreulicher Weise die empfindlich hohen Streitwerte in letzter Zeit öfter drastisch nach unten korrigiert haben, hat das LG Berlin in seinem Beschluss vom 03.03.2011 (Az.: ... http://blog.rae-krafft.de/2011/04/08/anwaltskosten-filesharing-was-kann-verlangt-werden/ Das hat sich schon so mancher gefragt, nachdem er eine über 10-Seitige Abmahnung einer deutschen Anwaltskanzlei bekommen hat, in der er aufgefordert wird, eine Unterlassungserklärung abzugeben und einen Betrag zwischen 250 und 1800 EUR zu bezahlen. Eines mal vorweg: Filesharing ist nichts, was einem im Internet "ausversehen" passiert. Im Gegenteil, um ... http://blog.rae-krafft.de/2011/03/11/was-ist-eigentlich-filesharing/ Seit einigen Jahren ist die Musik- und Filmindustrie massiv hinter sog. Filesharern her, die Musik, Filme oder PC-Spiele illegal im Internet anbieten oder herunterladen. Mehrere zehntausend Abmahnungen werden jährlich an Privathaushalte verschickt. Der Anschlussinhaber, der anhand der IP-Adresse und einer entsprechenden Auskunft des Diensteanbieters (z.B. Telekom, 1&1, arcor, usw.) ermittelt wurde, ... http://blog.rae-krafft.de/2011/03/06/abmahnung-wegen-filesharing-unterlassungserklarung-abgeben/ Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Kantinenmitarbeiter Frikadellen und Pommes aus der Küche verzehrt hatte, in der er arbeitete. Der Arbeitgeber sprach die fristlose Kündigung aus, denn der Arbeitnehmer sei darauf hingewiesen worden, dass keine Lebensmittel entnommen werden dürften, ohne dass diese bezahlt wären. Die ... http://blog.rae-krafft.de/2011/03/04/keine-fristlose-kundigung-wegen-dem-verzehr-von-pommes/ Immer öfter treffen sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber wegen Internetauftritten des Arbeitnehmers in  sozialen Netzwerken wie z.B. Facebook, MySpace, StudiVZ oder sogar Xing vor dem Arbeitsgericht wieder.  Und immer wieder stellt sich die Frage, wie sich ein seriöses Firmenprofil mit einem vielleicht nicht ganz so seriösen Facebookeintrag des Arbeitnehmers vereinbaren lässt. Streitpunkte ... http://blog.rae-krafft.de/2011/03/03/fristlose-kundigung-wegen-facebook/